Haushaltsberatungen BV3&OVA

Haushaltsanträge der einzelnen Bezirksvertretungen (BVen) werden von den Fachausschüssen weiter beraten und manchmal sogar beschlossen. Diese schöne Erfahrung konnten wir Grüne jetzt im Ordnungs- und Verkehrsausschuss (OVA) am 07.11.2018 machen.

Vor Jahren erfuhren wir Grüne, dass die Verwaltung drei verschiedene Konzepte zur dringenden Überplanung der Verkehrssituation rund um die Bilker Kirche einholte, damals aber weder der Bezirksvertretung noch dem OVA vorlegte. Dies forderten wir mit Erfolg ein. Die Konzepte zeigten verschiedene Ergebnisse mit ebenfalls sehr unterschiedlichen Kosten von – damals – von 1 bis zu 6,5 Mill € auf.

Seit dem Jahr 2011 beantragte die BV3 auf unsere Initiative hin Mittel zur Überplanung der Verkehrssituation “Rund um die Bilker Kirche”. Nun ist es auf Grund einer grünen Initiative auf Ratsebene in der “Ampel” gelungen, zusammen mit der SPD und der FDP Planungsmittel in Höhe von 100.000 Euro in den Haushalt einzustellen.

Hintergrund, nach gefühlt – ach was weiß ich wieviel Jahren – beschloss der OVA auf Vorlage der Verwaltung den sog. Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für den Aachener Platz, dem jährlich grüßenden Murmeltier der BV3.
Sie haben sich nicht verlesen, meine Damen und Herren in Flehe und Volmerswerth, das wird jetzt tatsächlich in Angriff genommen. Und nun ist Platz für weitere Planungen – der Bilker Kirche nämlich, übrigens nach Willen der “Ampel” mit einer intensiven Beteiligung von Bürger*innen und Nutzer*innen, z.B. der nahen Lorettostraße und ihrer erfolgreichen Initiative 360 Grad.

Oberbilker reiben sich nun die Augen, wetten? Die BV3 beantragte 500.000 Euro an Planungsmitteln für die Orstumgehung Oberbilk. Die Verwaltung schlug 250.000 Euro vor, der OVA ging gerne mit.

Das Ganze gilt vorbehaltlich finalem Beschluss im Rat in seiner Sitzung am 13.12.2018, der Rat hält immer noch die Haushaltshoheit.

In der Sitzung des OVA am 07.11.2018 kritisierten wir Grüne heftig den Verwaltungsbericht zu den Radwegebaumaßnahmen.
Doch einmal mußten auch wir unsere Augen reiben.
Die Verwaltung dachte glatt einen Schritt weiter als sonst (Das ist ein Lob!) und ergriff anlässlich der Sanierung der Kölner Straße vom Worringer Platz bis zur Gerresheimer Straße nicht nur das Lenkrad eines Teerlasters sondern auch noch einen Farbeimer –  oder mehrere?
Der Bezug zu unserem Stadtbezirk? Hier: Der Radweg auf der Kölner Straße vom Oberbilker Markt bis zum Worringer Platz wird nun eben bis zur Gerresheimer Straße weiter gezogen. Und touchiert dann den Radweg Karlstraße.
Das Radhauptnetz kommt.

Dietmar Wolf

PS.: Du fährst leidenschaftlich Rad und möchtest, dass hier mehr passiert für Radverkehr und Verkehrswende? Da haben wir eine Angebot – auch für Nichtmitglieder, die sich engagieren wollen, ein Angebot, was Du nicht ablehnen kannst:
Die Arbeitsgemeinschaft Rad der Düsseldorfer Grünen:
https://www.gruene-duesseldorf.de/partei/arbeitsgemeinschaften/ag-duesseldorf-faehrt-rad/

PPS.: Da wird sich ganz einfach geduzt. So.