An
Herrn Walter Schmidt
Bezirksbürgermeister Stadtbezirk 3

Sehr geehrter Herr Schmidt,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung am 23.02.2016 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen. Wir bitten auch darum, die Antwort dem Protokoll der Sitzung beizufügen.

Mit der Sitzung vom 29.09.2015 beauftragte die BV3 die Verwaltung ein Verkehrskonzept für den Bereich Bachstraße / Benzenbergstraße / Kronprinzenstraße / Bachplätzchen auszuarbeiten und in einer der nächsten BV3-Sitzungen vorzustellen.

In der Antwort der Verwaltung vom 21.01.2016 wird angegeben, dass die erforderlichen Planungstätigkeiten zeitnah nicht umzusetzen sind. Es wird weiterhin berichtet, dass insgesamt finanzielle Mittel von grob geschätzt 500.000 € erforderlich seien.

Daher möchten wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, von der Verwaltung gerne wissen:

• Welche planerischen Tätigkeiten und baulichen Umsetzungen sind in den angegebenen 500.000 € grob skizziert?
• Welchen Zeitrahmen der Planung und Umsetzung sieht die Verwaltung – eine Etatisierung vorausgesetzt – als realistisch an?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Thorsten Graeßner          Christine Ewert