In der März-Sitzung der Bezirksvertretung (BV) ging es u. a. um einige Mobilitäts-Themen. Der Tagesordnungspunkt zum Rhein-Ruhr-Express (RRX) konnte nur ohne Beteiligung der Deutschen Bahn diskutiert werden, da der zuständige Referent aufgrund von Krankheit kurzfristig ausfiel. Beim RRX handelt es sich um ein Programm, das den Regionalverkehr auf der Kernstrecke des Ruhrgebietes und des zentralen Rheinlandes aufwerten soll und das unseren Stadtbezirk u.a. an der Gustav-Poensgen-Straße stark betrifft. Die Stadt Düsseldorf erklärte in der Diskussion ihre Unzufriedenheit zum Planfeststellungsbescheid des Abschnitts 2.1 und sicherte Nacharbeiten zu. Fest steht, dass die DB sich zu einem Baummanagement verpflichtet hat – das werden wir weiter eng begleiten.
Mit dem barrierefreien Ausbau von fünf Haltestellen entlang der Linie 704 ging es weiter. Betroffen sind die Haltestellen „Färberstraße“, „Morsestraße”, „Fürstenplatz“, „Helmholtzstraße” sowie „Mintropplatz“. Die Vertreterin des Behindertenbeirats nahm hierzu umfangreich Stellung. Auch wir sahen eine Menge kritische Punkte, z. B. zum Radverkehr entlang der Haltestellen. Die Stadt betonte jedoch, dass die gezeigten Pläne allererste Entwürfe seien. Derzeit plant sie eine Verlegung der Haltestelle „Fürstenplatz“ um die Kurve Richtung Helmholtzstraße. Wir Grüne merkten dazu an, dass der Bürgersteigbereich für Fußgänger*innen auf jeden Fall erhalten bleiben solle, denn besonders an Markttagen sind die Flächen sehr frequentiert. Für neue Parkplätze sahen wir keinen Bedarf, diese gibt es im nahen Parkhaus reichlich.
Bunt ging es bei der Diskussion zum „Mintropplatz“ her. Die Haltestelle an der Aufenthaltsfläche soll nach den aktuellen Planung etwas Richtung Hauptbahnhof verlegt werden. Unser Bezirksbürgermeister Dietmar Wolf erinnerte an die seit Jahren von der Bezirksvertretung 3 geforderte Umsetzung des Programms „Entwicklungsgebiet Innenstadt Süd-Ost (EKISO)“. Damit ist u.a. die Umgestaltung des Mintropplatzes verbunden, um den sich bereits mehrere Initiativen kümmern. Das wartet leider schon lange auf seine Umsetzung: Zuerst wurde es 2015 versprochen, dann, dann, dann…
Dafür, dass wir als BV nur beschließen sollten, dass der Haltestellenausbau unter Öffentlichkeitsbeteiligung geschehen soll, beschäftigten wir uns mit über 90 Minuten sehr lange mit dem TOP. Wir sind gespannt, wie der Ausbau vorangehen wird und wie sich die jetzigen Planungen weiter verändert werden.
Wir Grüne haben es wie viele Bürger*innen im Stadtbezirk sehr bedauert, dass die drei beliebten Florabars im Sternwartpark, Florgarten und Volksgarten (Emmastraße) im ersten Pandemie-Jahr schlossen. Letztes Jahr hatten wir erfahren, dass alle drei Bars sanierungsbedürftig sind. Um die Weichen für den Neubetrieb zu stellen, hatte unsere Fraktion (vor allem in Person von BV-Mitglied und Ratsherr Thorsten Graeßner) bereits im Herbst 2021 initiiert, dass ein Kulturangebot verpflichtender Bestandteil der Neuausschreibung, d. h. für den zukünftigen Barbetrieb, sein soll. Unser Bezirksbürgermeister setzte das Thema Florbars und ihre Finanzierung für diese Sitzung erneut auf die Tagesordnung. Die Mitglieder beschlossen mehrheitlich, die Sanierung bzw. den Neubau der drei Florabars aus den sensationell hohen Restmittel aus dem Jahr 2021, über die die BV verfügt, mit ca. 450.000 Euro komplett zu finanzieren. Die Verwaltung wird den Betrieb mit der Vorgabe eines Kulturprogramms für jeden Standort einzeln ausschreiben. Dietmar Wolf konnte zudem eine bedeutende Ermäßigung für die zukünftige Pacht erreichen, indem er das Gartenamt, das für die Flächen vor den Bars zuständig ist, auf das geplante Kulturprogramm hinwies. Die Weichen für den hoffentlich baldigen Neubetrieb sind damit gestellt.
Leider gab unser Fraktionsmitglied Kristina Zippel am Ende der Sitzung bekannt, dass sie aus beruflichen Gründen aus der Bezirksvertretung 3 ausscheidet. Wir sind alle ehrenamtlich tätig, der Job geht vor. Danke, Krissi, für deinen Einsatz!
Die Sitzungsunterlagen zu diesen und allen weiteren TOP sind im Ratsinformationssystem unter dem entsprechenden Sitzungsdatum öffentlich abrufbar.