In der ersten Sitzung unserer BV3 im neuen Jahre gab es direkt zu Beginn ein brisantes Thema, das bereits zu Ampel-Zeiten angedachte Parkhaus am Südpark, was durch die getroffene Vereinbarung mit der DUH nun doch umgesetzt werden solle. Nahezu die gesamnte BV3 , auch wir GRÜNE, sahen das Projekt sehr kritisch. Wir brachten es nach ausführlicher Diskussion mit einer ganzen Reihe von Anregungen auf den Weg:
- Weitere offene Fragen sieht die Bezirksvertretung 3 u.a. in:
- Prüfung einer verbesserten Anbindung der Zufahrt des Parkhauses an die A 46
- Untersuchung in welcher Form der Eingriff in den örtlichen Baumbestand
- weiter reduziert werden kann (inkl. Umpflanzungen von satzungsgeschützten
- Bäumen)
- Prüfung alternativer Parkmöglichkeiten für die 250 Bestandsparkplätze
- während der Bauphase
- Angebot Bike + Ride inkl. Mietfahrräder sowie Fahrradabstellanlagen prüfen
- Prüfung einer kostenfreien Nutzung des Parkhauses
- Umgang mit Fremdnutzungen untersuchen
- Binnenpendlerinnen und –pendler
- Uniklinikum (Verbesserung des Angebots für Beschäftige seitens des Uni-
- Klinikums)
Der nächste heiße Punkt stand direkt danach in der Tagesordnung. Die Verwaltung wollte die bisherigen provisorischen Markierungen der Radfahrstreifen auf der Oberbilker- und Bilker Allee nun fixieren. Der Grund, einmal habe sich das Provisorium bewährt, zum andere koste das provisorische Markieren pro Jahr 67.000€, das permanente aber ebenfalls 67.000€. Dennoch entbrannte eine 90-minütige Diskussion rund um Abbiegespuren, notwendigen Ladezonen für den Einzelhandel, Parkplätze und sicherem Radverkehr. Die BV3 vertagte den Beschluss zuletzt auf die Sitzung vom 22.02.2022 und gab der Verwaltung einen ganzen Katalog an abzuarbeitenden Anregungen mit.
Die BV3 setzt sich seit Jahren für die Erweiterung des Anwohnerparkens ein. So sollte von Oberbilk ausgehend, im Halbkreis bis nach Unterbilk einzelne Quartiere aufgenommen werden, was letztendlich an Lieferschwierigkeiten von Parkscheinautomaten scheiterte. Es gab nämlich keine auf dem Markt. Doch mit dem heutigen Beschluss in der Bezirksvertretung kann mit der Realisierung begonnen werden, Start ist das Quartier rund um den Lessingplatz.
Zur Errichtung eines Beherbungsbetriebs auf der Moskauer Straße 26 gab es aus den Reihen der BV3 reichlich Wiederspruch, auch von uns GRÜNEN. Hotels hätte der Stadtbezirk eine mehr als ausreichende Menge, an dem Standort könne man sich etwas anderes vorstellen, so die BV3. Also stimmte man den Erteilung von Befreiungen nicht zu (Nachtrag, der Planungsausschuss danach ebenfalls, somit scheiterte das Hotelprojekt zunächst.).
Bei anderen Projekten ging es bedeutend moderater zu, so brachte die Bezirksvertretung 3 den Neubau des Kinderspielplatzes im IHZ-Park, die Erneuerung des Kunstrasenbelags auf dem Spielfeld Im Liefeld 15 und eien Bauvoranfrage für eine KiTa in der Ulenbergstraße auf den Weg.
Zu guter Letzt bewilligte die Bezirksvertretung aus eigenen Mitteln die finanzielle Förderung einer innterkulturellen Initiative in Oberbilk zur Planung, Umsetzung, Aufnahme und Produktion eines Rap/Hip-Hop-Songs (Nachtrag OBERBILK FOR LOVE: https://www.youtube.com/watch?v=yCeW3liwpGI) im Rahmen des QRator-Projekts. Dem folgte mit einer sehr hohen Summe die Gewährung eines Zuschusses für die Bürger/innen-Initiative Fürstenplatz e. V. zur Einrichtung eines „Offenen Bücherschrankes“.
Damit unterstrich die BV3 ihr hohes Interesse an der Förderung von kulturellen Projekten im Stadtbezirk 3.